Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingung für nicht individuell hergestellte Produkte
(AGB für individuell hergestellte Produkte siehe unten)
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Schröder Futtermittel Großhandel (nachfolgend Fa. Schröder) und dem Besteller gelten ausschließlich diese nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Bestellung eines Kunden stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Darstellung des Sortiments auf unserer Homepage bzw. in unserem Katalog stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung per E-Mail stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden annehmen und das bestellte Produkt an den Kunden versenden und den Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Außerordentliches Rücktrittsrecht: Bei Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers steht uns das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten, ohne das der Käufer Schadensersatzansprüche stellen kann. Die uns hierdurch entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
§ 3 BELEHRUNG DES VERBRAUCHERS / Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Schröder Futtermittel, Hessenstr. 18, 65719 Hofheim, info@schroeder-futtermittel.de, Fax: +49 (0)6122-705231. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahmen
Dieses Recht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. § 4 Gewährleistung und Haftung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so sind diese Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung (bei gewerblichen Kunden innerhalb von 48 Stunden), schriftlich zu reklamieren. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem auf der Ware aufgedruckten Herstellungsdatum. Bei Serienfehlern stehen dem Kunden während der gesamten Gewährleistungszeit alle Gewährleistungsansprüche offen. Nicht Sichtbare bzw. verdeckte Mängel sind unverzüglich innerhalb der Gewährleistungszeit zu reklamieren. Bei Futtermitteln ist dies nur innerhalb des Verbrauchsdatums möglich. Ist das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten, sind keine Reklamationen möglich.
Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Eine eventuelle Schadensersatzpflicht unsererseits erstreckt sich nur auf den Ersatz des
unmittelbaren Personen- und Sachschadens. Eine Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist in gesetzlich zulässigem Umfang ausgeschlossen. In jeden Fall haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere solche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden oder sonstigen Schäden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die vertragliche Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt wurden.
Weiterhin sind wir berechtigt, unsere Kunden wegen Gewährleistungsansprüchen in Bezug auf die Waren direkt an unsere Lieferanten zu verweisen.
§ 5 Preise und Versandgebühren
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer der befristeten Angebote wird bei den jeweiligen Produkten im Online-Shop dargestellt. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
Liefer- und Versandkosten in Deutschland (Festland): Ab 29 € portofrei. Logistikkosten (überwiegend bei Sackware) 1,99 Euro / Sack. Ab einem Gesamtgewicht von 750 kg entfallen die Logistikkosten von 1,99 Euro je Sack. Die Palettenlieferung findet komplett frei Haus statt. Sie können die Palette aus sämtlichen Produkten verschiedener Hersteller zusammenstellen, d. h. Sie müssen nicht von einer Sorte eine Palette nehmen, Sie können frei mischen! Die Palettenpreise können Sie bei den jeweiligen Produkten einsehen. Liefer- und Versandkosten (Deutsche Inseln): Inselzuschlag pro Paket 10 €. Ein Paket kann Waren mit einem maximalen Gesamtgewicht von 30 kg enthalten. § 6 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem dem Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Bei wesentlicher Änderung der Rohwarenbasis, bei Betriebs- oder Transportstörungen, Arbeitskämpfen, Naturkatastrophen, Krieg und Verfügungen von hoher Hand, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten oder die bestellte Menge zu verringern. Schadensersatzansprüche des Käufers sind in derartigen Fällen ausgeschlossen. Zum Deckungskauf sind wir nicht verpflichtet, der Käufer nicht berechtigt.
Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch Tür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl wir den Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt haben, hat der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 8 Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse durch Überweisung oder per Bankeinzug/Lastschrift.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Die Erteilung einer Einzugsermächtigung ist nur von Konten bei deutschen Kreditinstituten möglich. Sollten von den Kreditinstituten Gebühren in Rechnung gestellt werden, so behalten wir uns eine Weiterberechnung vor. Dies gilt insbesondere für nicht von uns genehmigte Rücklastschriften. Für eine Rücklastschrift berechnen wir Ihnen eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 5 €.
§ 9 Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 10 Copyright
Sämtliche Informationen, die auf der Homepage zur Verfügung gestellt werden, sind
urheberrechtlich geschützt und dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung weiterverwendet werden. Insbesondere das Kopieren, Weiterreichen, Veröffentlichen ist ohne Genehmigung verboten und kann nicht nur strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, sondern zu zivilen Schadensersatzansprüchen führen.
§ 11 Schlussbestimmung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für alle Rechtsstreitigkeiten ist Frankfurt am Main Gerichtsstand. Wir sind auch berechtigt,
am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
§ 12 Abweichende AGB / Salvatorische Klausel
1. Gegenbestimmungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so bleibt hierdurch die Gültigkeit des Vertrags im übrigen unberührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien so umzudeuten, ergänzen oder zu ersetzen, dass die wirksame Regelung dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht.
Allgemeine Lieferbedingungen für individuell hergestelltes Pferdefutter
§ 1 Geltung 1.Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen. Bei Lieferungen ins Ausland gilt Deutsches Recht.
2.Die Angebote und Preisangaben im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot abzugeben.
5.Die Preise sind brutto. Sie schließen die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 7% mit ein.
9.Die auf dieser Internetseite enthaltene Angeboten und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. § 5 Lieferung und Lieferzeit 11.Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen.
13.Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versand.
16.Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
18.Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt. § 9 Eigentumsvorbehalt 21.Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
24.Trotz Vorliegens eines Fernabsatzvertrages im Sinne des § 312b des Bürgerlichen Gesetzbuches hat der Verbraucher kein Widerrufsrecht, da die vom Besteller gekaufte Pferdefutter-Mischung nach Kundenspezifikation angefertigt wird (vgl. § 312d Absatz 4 Nummer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches). |
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